Samstag, 25. Februar 2017
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Politiklexikon

Auszählverfahren

Nach der Kommunalwahl 2006 wird überall in
Niedersachsen nach dem Verfahren von Hare/
Niemeier ausgezählt. Ein gutes sich selbst erklärendes
Programm dafür findet man unter
www.wahlauswertung.de/probewahl/sitzverteilung

Cross-Boarder-Leasing

Eine Kommune vermietet ein Objekt wie etwa eine Kläranlage für 99 Jahre an ein Sub-Unternehmen und mietet dieses unter Ausnutzung dortiger Steuervorteile wieder zurück.

Doppik

Das Kunstwort bildet sich aus: Doppelte Buchführung in Konten [Soll und Haben].
Diese Art der Buchführung soll die Kameralistik (bisherige Rechenform in öffentlichen Verwaltungen) ablösen.

E-Learning

Das Lernen mit Hilfe von elektronischen Kommunikationsmitteln und Medien bietet unter anderem den Vorteil, dass orts- und zeitunabhängig gelernt werden kann.

FFH- Richtlinie

EU-Richtlinie zur Bewahrung der natürlichen Artenvielfalt und zum Erhalt und Wiederherstellung der Lebensräume von wildlebenden Pflanzen und Tieren. Eines der Ziele ist die Schaffung eines europaweiten Naturschutzgebietssystems, genannt "Natura 2000".

Friedwald

In einem Friedwald wird Asche Verstorbener an Baumwurzeln eingebracht. Die Wurzeln nehmen die Substanz auf und so kehrt die Asche in den Kreislauf der Natur zurück.

Gemeindefinanzreform

Die aktuelle Diskussion um die Steuerstrukturreform ist eng verbunden mit der langjährigen Forderung der FDP nach einer umfassenden Reform der Gemeindefinanzierung. Die Bundesgeschäftsstelle hat dazu eine neue Argumentationshilfe erstellt, die Sie für Ihre politische Arbeit vor Ort nutzen können.

gemeindefinanzreform.pdf (68 KB)


Weitere Informationen zur liberalen Gemeindefinanzreform finden Sie u.a. hier:

Beschluss "Liberale Gemeindefinanzreform" des 54. Ordentlichen Bundesparteitages der FDP, 16-18. Mai 2003: http://admin.54.parteitag.fdp.de/uploads/412/BPT-Gemeindefinanzreform.pdf

"Liberale Gemeindefinanzreform", Papier der Kommission Liberale Gemeindefinanzreform unter
Vorsitz von Prof. Dr. Andreas Pinkwart; Stand 13. Juni 2003
http://www.liberale.de/files/2071/Liberale_Gemeindefinanzreform_130603.pdf

Antrag "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gemeindefinanzreform)" der FDP-Bundestagsfraktion, BT-Drs.15/3232 vom 26. Mai 2004
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/15/032/1503232.pdf

New Public Management

Erneuerung staatlicher und kommunaler Verwaltungen, mit dem Ziel, diese als Dienstleistungsbetriebe wirtschaftlicher und in ihrer Wirkung effektiver und effizienter zu gestalten.

Public Viewing

Zur kommenden Weltmeisterschaft wird sie eine große Rolle spielen, die Übertragung auf Großleinwänden an Orten, die Stadionatmosphäre fühlen lassen. Für Lizenzen siehe www.infrontsport.com/fifa2006.asp

Repowering

Statt neue Gebiete für die Aufstellung von Windkraftanlagen auszuweisen, werden schwächere Anlagen gegen effektivere Rotoren ausgetauscht. Rotoren etwa auf 65 Meter hohen Türmen bringen den fünffachen Energieertrag gegenüber Windrädern auf 40 Meter hohen Türmen. Je höher die Windanlagen werden, umso weniger werden in der Landschaft stehen.

Scene-Code

Als Scene-Code werden alle Merkmale einer Jugendkultur bezeichnet, die den Stil und die Werte dieser Szene repräsentieren.

Stadtmarketing

Hat das Ziel, durch kooperatives Handeln der öffentlichen und privaten Entscheidungsträger einer Stadt den kommunalen Bereich, Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Standortwerbung und Öffentlichkeitsarbeit neue Impulse zu geben.

Strukturelles Defizit

Teil des Defizits im Haushalt, der auf die dauerhafte Überlastung des Haushaltes mit Aufgaben zurückzuführen ist, die nicht durch regelmäßige Einnahmen, sondern höchstens durch Vermögensverkäufe oder neue Kredite finanziert werden. Ein großes strukturelles Defizit führt dazu, dass der Haushalt auch bei guter Konjunktur defizitär bleibt.

Verteilungssymmetrie

Nach einem Urteil des Staatsgerichtshofes Bückeburg in einem Verfahren einiger Niedersächsische Kommunen gegen die damalige Landesregierung Schröder ist es nicht verfassungswidrig, wenn bei eigener Finanzschwäche im Landeshaushalt der Kommunale Finanzausgleich gekürzt wird.

Wahlblog

Wahlblogs haben sich während der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 großer Beliebtheit erfreut. Sie stellen in soweit eine beachtenswerte neue Entwicklung dar, da sich zahlreiche Politiker verschiedener Parteien gemeinsam mit Bürgern an ihnen beteiligen. Ein gutes Instrument auch im kommenden Kommunalwahlkampf.


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